Daseinsvorsorge und Schutz kritischer Infrastrukturen

schnitzerExpertenbeitrag von Helmut Schnitzer
Der Schutz kritischer Infrastrukturen gewinnt aufgrund einer zunehmenden Abhängigkeit unserer globalisierten und multimedial vernetzten Gesellschaft von funktionierenden Infrastrukturen wie Energieversorgung, Telekommunikationsnetze, Transporteinrichtungen, etc. immer mehr an Bedeutung. Es ist daher erforderlich, diese Infrastrukturen zu identifizieren, als sensibel zu erkennen und mit den Betreibern dieser kritischen Infrastrukturen eine strategische Partnerschaft zu bilden.

Das Österreichische Programm zum Schutz kritischer Infrastrukturen wurde von der Bundesregierung im April 2008 beschlossen. Es wird vom Bundeskanzleramt gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres federführend umgesetzt. Dabei stehen zwei Ziele im Vordergrund: die Daseinsvorsorge für die Bevölkerung soll gewährleistet sowie die Position Österreichs als sicherer Wirtschaftsstandort abgesichert und ausgebaut werden.

Damit verbunden ist die Verantwortung, dass alles unternommen wird, um Beeinträchtigungen der täglichen Lebensabläufe von Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden. Diese Verantwortung trifft staatliche Stellen genauso wie Unternehmen, die kritische Infrastrukturen betreiben. Viele dieser Infrastrukturunternehmen gehören dem privaten Sektor an. Eine gute Kooperation mit diesen Unternehmen und das Schaffen von gegenseitigem Vertrauen sind daher besonders wichtig.

Die für den Schutz kritischer Infrastrukturen verantwortlichen staatlichen Stellen arbeiten mit diesen Unternehmen im Sinne einer Public Private Partnership zusammen. Ziel ist es dabei, die Resilienz der Infrastrukturbetreiber gegenüber Störungen aller Art zu erhöhen und damit die Daseinsvorsorge der Bevölkerung sicher zu stellen.

Wesentlich in diesem Zusammenhang ist eine vertrauensvolle Kommunikation mit diesen strategischen Unternehmen. Eine Internet-Plattform mit einem eingeschränkten Benutzerkreis relevanter Akteure fungiert als Informationsdrehscheibe im Bereich kritischer Infrastrukturen. In themenspezifischen Workshops wird die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen und Infrastrukturunternehmen weiter vertieft.

Die komplexen Herausforderungen hinsichtlich Daseinsvorsorge und Schutz kritischer Infrastrukturen können nur gemeinsam und partnerschaftlich zwischen dem privaten und öffentlichen Sektor bewältigt werden. Nur so können wir unsere Verantwortung hinsichtlich der Versorgung der Bevölkerung aber auch hinsichtlich eines reibungslosen Wirtschaftsablaufes erfüllen.

Dr. Helmut Schnitzer
Abteilungsleiter Sicherheitspolitische Angelegenheiten und Nationaler Sicherheitsrat, Bundeskanzleramt Österreich