Josef Aicher
Wenn der Staat Leistungen der Daseinsvorsorge nicht durch eigene Einrichtungen selbst erbringt, hat er grundsätzlich zwei Möglichkeiten, sie vom Markt, dh von privaten Dienstleistern erbringen zu lassen: Er kann entweder einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag  … mehr

David F.J. Campbell
Advanced societies and economies are not only knowledge-based, in fact they represent and constitute knowledge societies and knowledge economies. Universities and other higher education institutions (HEIs) are crucial … mehr

Bernd-Christian Funk
Für den Sektor der postsekundären Bildung spielt der Antagonismus von Daseinsvorsorge und Binnenmarkt (noch) keine wesentliche Rolle. nions-rechtliche Anknüpfungen für das Hochschulrecht ergeben sich aus dem Verbot jeglicher Diskriminierung aus … mehr

Michael Holoubek
Der Staat verantwortet die Leistungserbringung, kann sie damit aber – Verantwortung und Ingerenz bedingen einander – auch umfassend gestalten. Dem Markt kommt hier Instrumentalfunktion zu. Das Risiko eines möglichen Marktversagens trägt der Staat (i.e. der Steuerzahler) … mehr

Willy Kempel
Was sind die Hauptachsen der EU-Politik? Friede und Stabilität: waren Jahrhunderte europäischer Geschichte von Krieg und andauernder politischer wie wirtschaftlicher Instabilität geprägt, so hat der europäische Einigungsprozess eine mehr als 60 Jahre dauernde Stabilitätsordnung … mehr

Christian Keuschnigg
In der Wirtschaft geht es darum, die Versorgung der Konsumenten mit Gütern und Dienstleistungen bestmöglich zu organisieren, d.h. zu niedrigen, aber kostendeckenden Preisen, hoher Qualität und in großer Menge mit hoher Versorgungssicherheit. Im Wettbewerb … mehr

Jörg Leichtfried
Korrektiv gegen die Deregulierung Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft hat vor allem in Westeuropa einen noch nie dagewesenen Wohlstand gebracht und damit eine wesentliche Grundlage für die europäische Integration … mehr

Walter Leiss
Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft sind klassische Leistungen der Daseinsvorsorge und damit klassische Kernaufgaben der Gemeinden. Grundlegende Leistungen der Daseinsvorsorge müssen auch in Zukunft … mehr

Helmut Leopold
Die rasante Entwicklung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) hat im letzten Jahrzehnt zu einer flächendeckenden Breitbandinfrastruktur – im Festnetz als auch im Mobilfunk – und zu einer enormen Zahl von verfügbaren … mehr

Walter Obwexer
Thesen: Mit dem Vertrag von Lissabon wurde das (Spannungs-)Verhältnis zwischen Wettbewerb und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Daseinsvorsorge) teilweise neu geregelt: Art 14 AEUV (ex-Art 16 EGV) inhaltlich ergänzt und um eine neue … mehr

Horst Pirker
Als juristisch unbestimmter Rechtsbegriff findet Daseinsvorsorge in Gesetzen Erwähnung ohne dass sein Inhalt näher definiert wird. Die Folge sind langfristig uneinheitliche Standards in Umfang und Qualität und damit das Gegenteil dessen, … mehr

Ronald Rohrer
Schwächt die Privatisierung der Daseinsvorsorge die Institution der Gemeinde? Bringt die geplante Konzessionsvergaberichtlinie für Österreich Unbekanntes? Die Gemeinden erbringen in großem Ausmaß lebensnotwendige Infrastrukturleistungen. … mehr

Oliver Rottmann
Rekommunalisierung wird derzeit trotz angespannter Haushaltslage stark diskutiert. Ob es in Deutschland derzeit einen flächendeckenden Trend zu einer Rekommunalisierung gibt sowie welche Zielstruktur einer Rekommunalisierung zugrunde liegt, kann allerdings auf Basis  … mehr

Manfred Röber
Aufgrund des Auslaufens vieler Konzessionsverträge haben die Kommunen in Deutschland die Möglichkeit, Verträge neu auszuhandeln oder die Leistung wieder selbst zu erbringen (Rekommunalisierung). Der Lissabon-Vertrag, der den davor … mehr

Kristin Schreiber
„Das Vergaberecht wird novelliert. Im Trilog haben sich die Beteiligten geeinigt. Welches Fazit können Sie ziehen? Welche Änderungen kommen durch das neue Vergaberecht einschließlich der Konzessionsrichtlinie, insbesondere für … mehr

Helmut Schnitzer
Der Schutz kritischer Infrastrukturen gewinnt aufgrund einer zunehmenden Abhängigkeit unserer globalisierten und multimedial vernetzten Gesellschaft von funktionierenden Infrastrukturen wie Energieversorgung, Telekommunikationsnetze, Transporteinrichtungen, etc. … mehr

Kathrin Stainer-Hämmerle
Über die Aufgaben eines Staates lässt sich politisch immer streiten Je nach Ideologie oder Epoche sind die Erwartungen an den Staat bezüglich der Erfüllung seiner Aufgaben sehr unterschiedlich. Die Spannweite der Vorstellungen reicht … mehr

Stefan Storr
In einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung erscheint die Teilnahme des Staates am Wettbewerb mit privaten Unternehmen als eine Intervention in den freien Wettbewerb. Die Freiheit des Wettbewerbs folgt verfassungsrechtsdogmatisch aus den Grundrechten der (privaten) … mehr

V.J.A. Sütő
I herewith congratulate you with the establishment of the Institute for Public Social Responsibility. Around the turn of the century, the Netherlands has liberalised public service domains like energy, telecom and railways. This experience … mehr

Theodor Thanner
Es besteht Konsens, dass die Leistungen der Daseinsvorsorge unerlässlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften sind. Das Weißbuch der EK zu Dienstleistungen von allgemeinem … mehr

Franz Wolf-Maier
Österreich ist ein Land, das seiner Bevölkerung eine umfassende Versorgung mit Angeboten der öffentlichen Daseinsvorsorge bietet. Ob Bildung und Verkehr, ob Absicherung bei Krankheit und Alter – Österreich ist auch im europäischen Vergleich in der Spitzengruppe … mehr